VeN0m
22.05.2009, 20:57
In Bezug auf: http://www.heise.de/newsticker/Verfassungsrichter-beklagt-zu-starke-Einschraenkung-der-Freiheitsrechte--/meldung/138255
Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes in Kalrsruhe meldet sich zu Wort. Er hofft, dass das Verfassungsgericht zukünftig nicht mehr so viel mit der Korrektur von Sicherheits- und Überachungsgsetzen beschäftigt sein wird. Zudem ist es laut einer Kollegin Schäubles im Justizressort, Brigitte Zypries so, dass der Verfassungstext mitlerweile zu sehr von den Verfassungsrechten abweicht.
Naja lest selbst. Ich finde den Artikel recht interessant. Es ist wirklich unglaublich, dass da oben jetzt endlich auch mal jemand einsieht, dass Deutschlands Sicherheitswahn etc. niemandem etwas bringt. Wir dürfen gespannt sein, ob das Verfassungsgericht sich zukünftig mit anderen Fällen beschäftigt, als mit der Verschärfung der inneren und äußeren Sicherheit. Meiner Meinung nach ist es unerhört, dass die wirklich wichtigen Bedürfnisse der Menschen hinter die Sicherheit gestellt werden.
Eure Meinung dazu?
Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes in Kalrsruhe meldet sich zu Wort. Er hofft, dass das Verfassungsgericht zukünftig nicht mehr so viel mit der Korrektur von Sicherheits- und Überachungsgsetzen beschäftigt sein wird. Zudem ist es laut einer Kollegin Schäubles im Justizressort, Brigitte Zypries so, dass der Verfassungstext mitlerweile zu sehr von den Verfassungsrechten abweicht.
Naja lest selbst. Ich finde den Artikel recht interessant. Es ist wirklich unglaublich, dass da oben jetzt endlich auch mal jemand einsieht, dass Deutschlands Sicherheitswahn etc. niemandem etwas bringt. Wir dürfen gespannt sein, ob das Verfassungsgericht sich zukünftig mit anderen Fällen beschäftigt, als mit der Verschärfung der inneren und äußeren Sicherheit. Meiner Meinung nach ist es unerhört, dass die wirklich wichtigen Bedürfnisse der Menschen hinter die Sicherheit gestellt werden.
Eure Meinung dazu?