UV238
18.05.2010, 10:20
Der Smartphone-Produzent HTC hat im Rechtsstreit mit Apple (http://www.areamobile.de/news/15293-gegenklage-htc-verklagt-apple#) mit einer Gegenklage (http://www.htc.com/www/press.aspx?id=129616&lang=1033) geantwortet. Der iPhone-Hersteller verletze Patente von HTC, schrieben die Anwälte der Firma aus Taiwan in ihrer Klageschrift an die US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC). Deshalb fordern sie ein sofortiges Einfuhrverbot für iPhones, iPads und iPods in die USA.
"Wir ergreifen diese Maßnahme gegen Apple, um unser geistiges Eigentum, unsere Industriepartner und vor allem die Kunden zu schützen, die Handys (http://www.areamobile.de/news/15293-gegenklage-htc-verklagt-apple#) von HTC benutzen", sagt der Vize-Präsident für Nordamerika, Jason Mackenzie. Sein Unternehmen sei ein Innovator, der 2002 die originale Windows Mobile PocketPC Phone Edition präsentierte und 2008 das erste Android-Smartphone auf den Markt brachte. Deshalb glaube HTC, dass die Branche von einer gesunden Konkurrenz angetrieben sein soll, die den Kunden, das bestmögliche Mobilerlebnis ermöglicht.
Bei der Klage gegen Apple geht es um fünf Patente, die alle mit dem Akku-Management von Mobilgeräten und der Wählfunktion (Dialer) von Handys zu tun haben. Das neueste Patent mit der Nummer 7.716.505 (http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=/netahtml/PTO/search-bool.html&r=1&f=G&l=50&co1=AND&d=PTXT&s1=7,716,505.PN.&OS=PN/7,716,505&RS=PN/7,716,505) hatte HTC erst einen Tag vor seiner Anzeige zugesprochen bekommen.
HTC reagiert damit auf eine Gerichtsklage von Apple, die im März (http://www.areamobile.de/news/14464-apple-verklagt-htc-neuer-patentkrieg) eingereicht wurde. Die Taiwaner benutzen angeblich widerrechtlich 20 Patente, die dem iPhone-Hersteller gehören. Es geht um die Benutzeroberfläche, die darunterliegenden Software-Architektur und die Hardware des iPhone (http://www.areamobile.de/news/15293-gegenklage-htc-verklagt-apple#), hatte Apple in seiner Klageschrift geschrieben. Die Klage wurde bei der ITC und bei einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware eingereicht.
http://www.areamobile.de/img/00/00/30/89/88.jpg (http://www.areamobile.de/bilder/74948-original)
Der Kampf um die Vormacht auf dem Handy-Markt wird immer häufiger von Juristen ausgefochten. Erst vor einer Woche (http://www.areamobile.de/news/15257-wegen-iphone-und-ipad-3g-nokia-verklagt-wieder-apple) klagte der weltgrößte Handy-Hersteller Nokia gegen Apple, weil das iPhone und das iPad 3G fünf wichtige Patente verletzten. Dies ist bereits der zweite Gerichtsprozess, der von Nokia gegen die kalifornische Firma angestrengt wird. Im Oktober hatten die Finnen eine Klage in Delaware eingereicht, bei der es um zehn Patente für die Funktechniken GSM, UMTS und WLAN (http://www.areamobile.de/news/15293-gegenklage-htc-verklagt-apple#) ging. Apple revanchierte sich darauf hin im Dezember mit einer Gegenklage, deren Inhalt aber nicht veröffentlicht wurde.
Einen weiteren Gerichtsprozess konnte HTC vor zwei Wochen (http://www.areamobile.de/news/15142-wegen-android-htc-muss-lizenzgebuehren-an-microsoft-zahlen) vermeiden, indem sie Patente von Microsoft lizensierten. Mit dieser Schützenhilfe kann HTC sich jetzt aus der Deckung wagen und Apple juristisch angreifen. Seine eigenen Flanken schützt Microsoft durch einen Nichtangriffspakt: Schon vor langer Zeit schloss der Software-Anbieter ein Abkommen mit Apple, dass man sich nicht wegen Patentstreitereien verklagen wird.
Quelle: Gegenklage: HTC verklagt Apple (http://www.areamobile.de/news/15293-gegenklage-htc-verklagt-apple)
"Wir ergreifen diese Maßnahme gegen Apple, um unser geistiges Eigentum, unsere Industriepartner und vor allem die Kunden zu schützen, die Handys (http://www.areamobile.de/news/15293-gegenklage-htc-verklagt-apple#) von HTC benutzen", sagt der Vize-Präsident für Nordamerika, Jason Mackenzie. Sein Unternehmen sei ein Innovator, der 2002 die originale Windows Mobile PocketPC Phone Edition präsentierte und 2008 das erste Android-Smartphone auf den Markt brachte. Deshalb glaube HTC, dass die Branche von einer gesunden Konkurrenz angetrieben sein soll, die den Kunden, das bestmögliche Mobilerlebnis ermöglicht.
Bei der Klage gegen Apple geht es um fünf Patente, die alle mit dem Akku-Management von Mobilgeräten und der Wählfunktion (Dialer) von Handys zu tun haben. Das neueste Patent mit der Nummer 7.716.505 (http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=/netahtml/PTO/search-bool.html&r=1&f=G&l=50&co1=AND&d=PTXT&s1=7,716,505.PN.&OS=PN/7,716,505&RS=PN/7,716,505) hatte HTC erst einen Tag vor seiner Anzeige zugesprochen bekommen.
HTC reagiert damit auf eine Gerichtsklage von Apple, die im März (http://www.areamobile.de/news/14464-apple-verklagt-htc-neuer-patentkrieg) eingereicht wurde. Die Taiwaner benutzen angeblich widerrechtlich 20 Patente, die dem iPhone-Hersteller gehören. Es geht um die Benutzeroberfläche, die darunterliegenden Software-Architektur und die Hardware des iPhone (http://www.areamobile.de/news/15293-gegenklage-htc-verklagt-apple#), hatte Apple in seiner Klageschrift geschrieben. Die Klage wurde bei der ITC und bei einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware eingereicht.
http://www.areamobile.de/img/00/00/30/89/88.jpg (http://www.areamobile.de/bilder/74948-original)
Der Kampf um die Vormacht auf dem Handy-Markt wird immer häufiger von Juristen ausgefochten. Erst vor einer Woche (http://www.areamobile.de/news/15257-wegen-iphone-und-ipad-3g-nokia-verklagt-wieder-apple) klagte der weltgrößte Handy-Hersteller Nokia gegen Apple, weil das iPhone und das iPad 3G fünf wichtige Patente verletzten. Dies ist bereits der zweite Gerichtsprozess, der von Nokia gegen die kalifornische Firma angestrengt wird. Im Oktober hatten die Finnen eine Klage in Delaware eingereicht, bei der es um zehn Patente für die Funktechniken GSM, UMTS und WLAN (http://www.areamobile.de/news/15293-gegenklage-htc-verklagt-apple#) ging. Apple revanchierte sich darauf hin im Dezember mit einer Gegenklage, deren Inhalt aber nicht veröffentlicht wurde.
Einen weiteren Gerichtsprozess konnte HTC vor zwei Wochen (http://www.areamobile.de/news/15142-wegen-android-htc-muss-lizenzgebuehren-an-microsoft-zahlen) vermeiden, indem sie Patente von Microsoft lizensierten. Mit dieser Schützenhilfe kann HTC sich jetzt aus der Deckung wagen und Apple juristisch angreifen. Seine eigenen Flanken schützt Microsoft durch einen Nichtangriffspakt: Schon vor langer Zeit schloss der Software-Anbieter ein Abkommen mit Apple, dass man sich nicht wegen Patentstreitereien verklagen wird.
Quelle: Gegenklage: HTC verklagt Apple (http://www.areamobile.de/news/15293-gegenklage-htc-verklagt-apple)