Sawyer
18.05.2010, 16:15
Ein schwedisches Berufungsgericht hat entschieden, dass der Internet Service Provider TeliaSonera den Betreiber von SweTorrents offenlegen muss. Ansonsten droht eine Geldstrafe von rund 79.000 Euro.
Im Juli vergangenen Jahres wandten sich vier Filmstudios an die schwedische Justiz. Der Grund dafür war die schwedische BitTorrent-Seite SweTorrents. Die Filmstudios sind der Ansicht, dass die Seite und der dazugehörige Tracker ihre Urheberrechte verletzen. Um gegen den Betreiber vorgehen zu können, verlangte man von dessen Provider TeliaSonera die Bekanntgabe der persönlichen Daten. Man berief sich hierbei auf die Intellectual Property Rights Enforcement Directive (IPRED).
Diese war erst wenige Monate zuvor in Kraft getreten. Rechteinhabern wurde dadurch ermöglicht, per Gerichtsbeschluss und unter Umgehung der Strafermittlungsbehörden die Aushändigung von Nutzerdaten zu erwirken. Im Dezember 2009 entschied das Gericht in Södertörn, dass TeliaSonera die Kundendaten aushändigen müsse. Doch der Provider war damit nicht einverstanden. Man wollte die persönlichen Daten des Kunden schützen, weshalb man in Berufung ging.
Das Berufungsgericht hat die Entscheidung der vorhergehenden Instanz geprüft und bestätigt. TeliaSonera muss die Daten des Betreibers von SweTorrents aushändigen. Es gäbe einen hinreichenden Verdacht, dass der Betreiber in zahlreiche Urheberrechtsverletzungen verwickelt sei. Konkret werfen die Filmstudios fünf Filme vor. Einige davon waren bereits vor dem offiziellen Kinostart verfügbar.
TeliaSonera muss die Daten nun zeitnah aushändigen. Ansonsten droht eine Geldstrafe von rund 79.000 Euro. Darüber hinaus muss man die Kosten des Verfahrens tragen, die sich auf rund 6.000 Euro belaufen. Der Provider hat bis zum 7. Juni die Möglichkeit, gegen das Urteil Widerspruch einzulegen. Noch ist jedoch nichts entschieden, wie Patrik Hiselius, Director of Public Affairs bei TeliaSonera gegenüber AFB mitteilte: "Wir haben noch nicht entschieden [,ob wir gegen das Urteil vorgehen werden]. Aber IPRED beginnt lästig zu werden. Wir würden uns lieber hinsetzen und über Filmpremieren sprechen, die zu Hause auf dem Sofa des Kunden verfügbar sind, um Urheberrechtsverletzungen einzudämmen."
Quelle: www.gulli.com (http://www.gulli.com/news/swetorrents-provider-muss-betreiber-offenlegen-2010-05-18)
Im Juli vergangenen Jahres wandten sich vier Filmstudios an die schwedische Justiz. Der Grund dafür war die schwedische BitTorrent-Seite SweTorrents. Die Filmstudios sind der Ansicht, dass die Seite und der dazugehörige Tracker ihre Urheberrechte verletzen. Um gegen den Betreiber vorgehen zu können, verlangte man von dessen Provider TeliaSonera die Bekanntgabe der persönlichen Daten. Man berief sich hierbei auf die Intellectual Property Rights Enforcement Directive (IPRED).
Diese war erst wenige Monate zuvor in Kraft getreten. Rechteinhabern wurde dadurch ermöglicht, per Gerichtsbeschluss und unter Umgehung der Strafermittlungsbehörden die Aushändigung von Nutzerdaten zu erwirken. Im Dezember 2009 entschied das Gericht in Södertörn, dass TeliaSonera die Kundendaten aushändigen müsse. Doch der Provider war damit nicht einverstanden. Man wollte die persönlichen Daten des Kunden schützen, weshalb man in Berufung ging.
Das Berufungsgericht hat die Entscheidung der vorhergehenden Instanz geprüft und bestätigt. TeliaSonera muss die Daten des Betreibers von SweTorrents aushändigen. Es gäbe einen hinreichenden Verdacht, dass der Betreiber in zahlreiche Urheberrechtsverletzungen verwickelt sei. Konkret werfen die Filmstudios fünf Filme vor. Einige davon waren bereits vor dem offiziellen Kinostart verfügbar.
TeliaSonera muss die Daten nun zeitnah aushändigen. Ansonsten droht eine Geldstrafe von rund 79.000 Euro. Darüber hinaus muss man die Kosten des Verfahrens tragen, die sich auf rund 6.000 Euro belaufen. Der Provider hat bis zum 7. Juni die Möglichkeit, gegen das Urteil Widerspruch einzulegen. Noch ist jedoch nichts entschieden, wie Patrik Hiselius, Director of Public Affairs bei TeliaSonera gegenüber AFB mitteilte: "Wir haben noch nicht entschieden [,ob wir gegen das Urteil vorgehen werden]. Aber IPRED beginnt lästig zu werden. Wir würden uns lieber hinsetzen und über Filmpremieren sprechen, die zu Hause auf dem Sofa des Kunden verfügbar sind, um Urheberrechtsverletzungen einzudämmen."
Quelle: www.gulli.com (http://www.gulli.com/news/swetorrents-provider-muss-betreiber-offenlegen-2010-05-18)