Code:
Hallo arkan,
Herzlichen Glückwunsch! Du hast Dich erfolgreich bei simsen-ohne-ende.de registriert.
Viel Spaß bei www.simsen-ohne-ende.de.de
Allgemeine Leistungsbedingungen (ALB) der Polyphem Media Ltd. über die Bereithaltung eines sms- Versandsystems
Die Polyphem Media Ltd., Postfach 80 14 03, 81614 München (HRB 169000, AG München), vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Stefan Seitz, E-Mail: support@simsen-ohne-ende.de (im Folgenden: Polyphem Media) hält unter der URL http://www.simsen-ohne-ende.de (im Folgenden: die Website) ein technisches Angebot vor, welches es Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB (im Folgenden: Kunden) im Rahmen der technischen Kapazitäten ermöglichen soll, über das Internet Daten in Form von Textnachrichten (so genannte "sms") in das deutsche Mobilfunknetz zum Versand aufzugeben (im Folgenden: die Leistung). Die Leistung der Polyphem wird aufgrund der nachstehenden Bedingungen erbracht, soweit Polyphem Media Ltd. und der Kunde im Einzelfall nicht Abweichendes schriftlich vereinbaren:
1. Geltungsbereich und Änderungen der ALB
a. Es gelten zwischen dem Kunden und Polyphem Media ausschließlich diese ALB, abweichende Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Kunde auf deren Geltung verweist.
b. Polyphem Media kann diese ALB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von Polyphem Media gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Polyphem Media weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.
c. Den Volltext der geänderten ALB kann Polyphem Media über die Mitteilung eines Hyperlink bekannt geben, unter dem der Volltext im Internet unter Hervorhebung der Änderungen abrufbar ist.
2. Vertragsschluss und Leistungsgegenstand
a. Die Beschreibung der Leistungen von Polyphem Media auf der Website oder in Anzeigen und Werbebannern stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden im Rahmen des unter dem nachfolgenden Buchst. b. beschriebenen Bestellvorgangs dar.
b. Der Kunde gibt mit dem Einrichten eines Passwort- geschützten Account über die auf der Website angebotene Anmeldefunktion, ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Die Website an sich stellt dagegen noch kein Angebot dar, sondern lädt nur zur Abgabe eines solchen Angebotes ein.
c. Nach Abschluss des Anmeldungsvorgangs kommt durch Zusendung einer die Anmeldung bestätigenden E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse zwischen Polyphem Media und dem Kunden ein Vertrag über die Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen zustande. Der Vertrag nach Maßgabe dieser ALB unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Nutzer Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
d. Dem Kunden wird im Rahmen der jeweils vorhandenen technischen Möglichkeiten und Verfügbarkeiten die Nutzung des Datenversandsystems ermöglicht. Polyphem Media schuldet unter keinen Umständen den erfolgreichen Empfang oder die erfolgreiche Zustellung der Textnachrichten, sondern übernimmt für den Kunden unter Verwendung des Datenversendungssystems, auf welches Polyphem unmittelbar und ohne Vermittlung Dritter zugreifen kann (im Folgenden: das Polyphem- System) im jeweils vereinbarten Umfang und Kommunikationsformat (hier: sms) und mit der jeweils nach Ziff. 3 dieser ALB geltenden Kapazität und Verfügbarkeit (i) die Bereithaltung der Website, des Polyphem- Systems und des Accounts zur Eingabe von Textnachrichten und/oder (ii)das zeitlich befristete Speichern von Textnachrichten zum Versand an die von dem Kunden als Zieladresse benannte Mobilfunknummer und/oder (iii) zumutbare Leistungen mit dem Ziel, Textnachrichten an die vom Kunden benannten Mobilfunknummern zu Ã
Œbermitteln. Polyphem schuldet keinesfalls die erfolgreiche Übermittlung oder Entgegennahme der weiterzuleitenden Textnachricht, sondern nur die Bereitstellung des Polyphem- Systems und die Verpflichtung zur Einleitung eines oder mehrerer Nachrichtenübertragungsversuche. Dem Kunden ist insbesondere bewusst, dass auch bei vertragsgerechter Durchführung dieser Leistungen die weiterzuleitenden Nachrichten verzögert werden können oder verloren gehen (z.B. bei Unzustellbarkeit oder aus sonstigen Gründen, welche außerhalb des Polyphem- Systems liegen, z.B. Kapazitätsbegrenzungen oder die Nichtverfügbarkeiten des Ziel- Mobilfunknetzes oder anderer Netz- und Backbone- Betreiber und sonstige Dienstleister, über welche die Auslieferung und Verteilung der Textnachricht erfolgt) können. Insbesondere für die Bereitstellung und Inanspruchnahme der Telekommunikationsdienste, welche für den Datentransport zwischen dem Übergabepunkt an das Internet durch das Polyphem- System un
d das Empfangsgerät der Zielnummer erforderlich sind, ist Polyphem nicht verantwortlich.
f. Polyphem Media ist nicht verpflichtet eine Prüfung der von dem Kunden entworfenen Textnachricht unter rechtlichen, sachlichen, logischen Aspekten, oder unter dem Aspekt der Vollständigkeit auf Fehler oder rechtswidrige Inhalte vorzunehmen.
g. Kann der Kunde im Einzelfall über den unter dieser Ziffer 2 und nachfolgender Ziffer 3 dieser ALB beschriebenen Leistungsumfang hinaus kostenlos weitere Leistungen, Leistungsmerkmale oder Leistungskonfigurationen nutzen, so besteht und entsteht daraus kein Rechtsanspruch des Kunden auf solche Zusatzleistungen.
3. Kapazität und Verfügbarkeit der Website
a. Die Website soll eine Verfügbarkeit von bis zu 97 % im Kalenderjahresmittel verfügen. Dies bedeutet, dass für alle Kunden die Inanspruchnahme der Website und des damit erreichbaren Polyphem- Systems mit der vereinbarten Systemkapazität während 97 % der gesamten Zeit eines Kalenderjahres (einschließlich Tag- und Nachtzeit, Sonn- und Feiertage) möglich ist. Hierbei unberücksichtigt bleiben zeitlich befristete, wartungsbedingte Systemausfallzeiten, sowie Systemausfallzeiten infolge höherer Gewalt, Stromausfall oder aus sonstigen außerhalb der Website liegenden Gründen.
b. Bei einem Verfehlen der vereinbarten Kapazität oder der vereinbarten Verfügbarkeit der Website, wird Polyphem Media den Kunden unter der URL www.simsen-ohne-ende.de über die Nichtverfügbarkeit bzw. das Verfehlen der Kapazität informieren und sich im übrigen nach besten Kräften bemühen, die vereinbarte Kapazität und Verfügbarkeit baldmöglichst wiederherzustellen. Vom Vertrag kann der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur zurücktreten, soweit die Verzögerung der Leistung von Polyphem Media zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von Polyphem Media innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Leistungen vom Vertrag zurücktritt oder auf die Erbringung der Leistungen besteht.
4. Pflichten des Kunden, Account- Sperrung und Freistellung von Polyphem
a. Der Kunde versichert, volljährig zu sein und alle bei der Einrichtung des Account zu erteilenden Angaben wahrheitsgemäß zu machen, eine gültige E-Mail- Adresse zu hinterlegen und ggfs. alle Veränderungen, insbesondere im Zuge eines Wohnsitzwechsels, Polyphem Media unverzüglich durch Einpflegen in die im Account geführte Stammdatenverwaltung mitzuteilen, sollten solche Angaben im Registrierungsvorgang abgefragt werden.
b. Der Kunde wird den Account, sein Passwort oder andere Zugangsdaten nicht Dritten überlassen, insbesondere nicht mit solchen teilen.
c. Der Kunde wird bei der Inanspruchnahme der Leistungen keine Marken-, Namens oder Persönlichkeitsrechte von Dritten verletzten oder rassistische, beleidigende, bedrohende, belästigende oder pornographische Textnachrichten versenden.
d. Der Kunde sichert zu, die Leistungen von Polyphem nur für seine privaten, nicht-gewerblichen Zwecke zu nutzen. Insbesondere versichert der Kunde, die Leistungen von Polyphem nicht zur Übermittlung oder Bewerbung gewerblicher Angebote, insbesondere zur Bewerbung kostenpflichtiger online-, Telefon oder SMS- Mehrwertdiensten, oder zur massenhaften Versendung von unverlangten Textnachrichten ("Spam") zu nutzen. Es ist insbesondere untersagt, die Leistung als Erwerbsquelle zu nutzen. Dies gilt auch für die Übermittlung von Textnachrichten, die zur Weiterleitung der Nachricht an eine Vielzahl von Dritten auffordern ("Ketten-sms").
e. Der Kunde sichert zu, die Leistungen der Polyphem Media nicht zum Verteilen von Daten zu verwenden, die Viren enthalten oder sonst geeignet sind Schäden an Hard- und Software zu verursachen. Das gleiche gilt für Daten, die urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, der Kunde ist Inhaber der hierfür erforderlichen Rechte.
f. Der Kunde verpflichtet sich, Polyphem Media von etwaigen Ansprüchen Dritter sowie etwaiger aus deren Abwehr resultierenden angemessenen Kosten freizustellen, die aus einem Verstoß gegen vorstehende Pflichten oder sonstiger gesetzlichen Verbote herrühren. Dies gilt auch für etwaige Geldstrafen oder Kosten deren Abwehr.
5. Preise, Abrechnungs- und Zahlungsbedingungen
a. Mit Vertragsschluss gemäß Ziffer 2 c kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und Polyphem Media mit einer Laufzeit von zwei Jahren zum Preis von monatlich EUR 9,90 inkl. Mehrwertsteuer ab, wobei der erste Monat der Mitgliedschaft nicht berechnet wird.
b. Die Abrechnung erfolgt jährlich im Vorhinein.
6. Sperrung des Accounts; Vertragsstrafe
a. Für jeden schuldhaften Verstoß gegen die unter Ziff. 4. a. bis e dargelegten Pflichten ist der Kunde verpflichtet, eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1.000,- an Polyphem Media zu bezahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
b. Polyphem Media kann dem Kunden bei schuldhaften Verstößen des Kunden gegen die in Ziff. 4 d. bis e dieser ALB geregelten Pflichten jederzeit mit sofortiger Wirkung die Nutzungsmöglichkeit der Leistungen entziehen und eine sofortige Sperrung des Account vornehmen. Ein etwaig bestehender Vergütungsanspruch von Polyphem Media bleibt hiervon unberührt.
7. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten nach § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Polyphem Media Ltd.
Lindenstrasse 12a
D-81545 München
E-Mail: support@simsen-ohne-ende.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Eingabe einer Textnachricht zum Versand durch das Polyphem- System).
- ENDE DER WIDERUFSBELEHRUNG -
8. Allgemeine Haftung von Polyphem Media
a. Polyphem Media haftet dem Kunden nur (i) für die von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, (ii) für die von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachten Schäden, wenn diese auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ("Kardinalspflicht") beruhen, (iii) nach dem Produkthaftungsgesetz und (vi) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen wird eine Haftung von Polyphem Media ausgeschlossen.
9. Daten- und IT- Sicherheit
Polyphem Media gewährleistet die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes. Die Polyphem Media Ltd. ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen (insbesondere §§ 11 ff TMG) personenbezogene Daten und Nutzungsdaten des Teilnehmers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung der Leistung erforderlich sind. Polyphem Media wird angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der überlassenen personenbezogenen Daten vor Missbrauch, Verlust und Weitergabe an Dritte treffen. Dies beinhaltet insbesondere, nach besten Kräften und soweit mit einem angemessenen technischen und personellen Aufwand machbar, (i) unbefugten Personen den Zutritt zu Datenverarbeitungsanlagen, in denen die personenbezogenen Daten gespeichert werden, zu verwehren, (ii) zu verhindern, dass die Datenverarbeitungssysteme von Unbefugten genutzt werden können, (ii
i) dafür Sorge zu tragen, dass die zur Benutzung eines Datenverarbeitungssystems Berechtigten ausschließlich auf die ihrer Zugriffsberechtigung unterliegenden Daten zugreifen können, und dass personenbezogene Daten bei der Verarbeitung und nach der Speicherung nicht von Unbefugten gelesen, kopiert, verändert oder entfernt werden können.
10. Laufzeit des Vertrages; Zahlungsbedingungen und Aufrechnung
a. Der Vertrag wird für einen Zeitraum von vierundzwanzig (24) Monaten geschlossen. Er verlängert sich um jeweils weitere zwölf Monate, sofern nicht der Kunde den Vertrag mit Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich kündigt. Polyphem Media kann kann den Vertrag im Falle der Einstellung der Leistung kündigen. Mit Wirksamkeit der Kündigung erlischt die Vergütungspflicht, bereits für den ab Wirksamkeit der Kündigung laufenden Zeitraum bezahlte Vergütungen sind in diesem Fall anteilig zurückzuerstatten.
b. Der Kunde kann wegen eigener Ansprüche gegen Polyphem Media nur aufrechnen, soweit seine Forderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist.
11. Kündigung des Vertrags und Löschung von Daten
a. Kündigungen sind schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail an Polyphem Media Ltd., Postfach 80 14 03, D-81614 München, E-Mail: support@simsen-ohne-ende.de zu richten.
b. Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses kann Polyphem Media den Account des Kunden und alle hierin gespeicherten Daten löschen. Der Kunde erklärt sich bereits jetzt mit der Löschung dieser Daten einverstanden.
>>ENDE<<