SPD: Jörg Tauss wechselt zur Piratenpartei

[Toastbrot]

Der unter Kinderporno-Verdacht stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat seinen Austritt aus der SPD erklärt. Gleichzeitig kündigte er in einer Mitteilung an, Mitglied der Piratenpartei werden zu wollen, in der sich Internet-Aktivisten organisiert haben. Er habe den Antrag noch nicht ausgefüllt, das sei allerdings nur noch "eine Formsache", sagte Tauss.

In seiner Erklärung betonte der Bundestagsabgeordnete, er stimme zwar weiterhin mit vielen Punkten des SPD-Programms überein. Allerdings gebe es bei den Sozialdemokraten in der Innen-, Rechts- und Internetpolitik "eine schlimme Fehlentwicklung". Auslöser für den Parteiaustritt sei die Zustimmung der SPD zu den Internet-Sperren zur Eindämmung von Kinderpornografie im Bundestag gewesen. Mit diesem Gesetz solle "eine staatliche Zensurinfrastruktur" errichtet werden.
"Großer Schub für den Wahlkampf"

Die Piratenpartei begrüßte den anstehenden Übertritt von Tauss. Dieser sei einer der erfahrensten Politiker auf den Feldern Bildung und Neue Medien, so Piratenpartei-Vize Jens Seipenbusch gegenüber tagesschau.de. Die Partei sei sich bewusst, dass gegen Tauss Ermittlungen liefen, doch gelte zunächst die Unschuldsvermutung. "Dies ist ja auch einer unserer Überzeugungen, für die wir kämpfen", so Seipenbusch.
Die Piratenpartei wird durch Tauss somit möglicherweise vorübergehend mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten sein. Seipenbusch verspricht sich davon einen "großen Schub" für den Wahlkampf und einen besseren Draht in das Parlament. Dies werde auf jeden Fall nützlich sein.
Die baden-württembergische SPD-Chefin Ute Vogt forderte Tauss indes auf, sein Mandat zurückzugeben. Dies sei die zwangsläufige Konsequenz aus seinem Austritt aus der Partei. Tauss war 2005 über die Landesliste in den Bundestag gewählt worden.
Ermittlungen wegen Kinderpornografie

Gegen Tauss wird wegen Besitzes von kinderpornografischem Material ermittelt. Deshalb war er von seinen Ämtern als Fraktionssprecher für Bildung und Forschung sowie als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD zurückgetreten. Tauss betont, er habe das Material zu Recherchezwecken auf seiner Festplatte gehabt.

Quelle: tagesschau.de

[Suicide]

Soll man sich nun freuen oder doch lieber den Kopfschütteln?
Ich würde ihn erst dann in die Partei aufnehmen, wenn die Ermittlungen vom Tisch sind und er mit seiner "KiPo-Recherche"-Nummer recht hatte..

[VooDoo666]

"KiPo-Recherche"-Nummer

Vlt versteh ich das einfach nicht aber wenn ich über KiPo recherchiere, brauch ich doch keine Bilder/Pornos aufm Pc? Belehrt mich eines besseren!

#
VooDoo666

[Suicide]

Naja, das Gesetz schreibt ja auch eindeutig vor, das der Besitz von KiPo strafbar ist. Und da spielt es "eigentlich" keine Rolle wofür ich das verwende, sei es zur Recherche für mein Amt oder zum Vergnügen.

imho gehört er bestraft. Kein Wenn und Aber!

[Illuminatum]

Irgendwie passt das alles nicht zusammen -.-
Ein Politiker, der im Verdacht steht, auf KiPo zu stehen, tritt aus einer Partei aus, die genau gegen sowas ist.
Aber andererseits schwört der Politiker weiterhin, dass er ebenfalls dagegen ist, aber trotzdem steigt er aus? Mit der Begründung, dass er das Parteiprogramm nicht mag?

Denkt mal drüber nach...:o

MfG

[blackberry]

In erster Linie sollte man sich doch freuen.
Mittlerweile wird ja auch über eine Sperrung von rechtsextremistischen Seiten nachgedacht - nicht das ich das nicht gut fände, aber es zeigt, dass die Zensur schon auf dem Vormarsch ist!

Insofern ist es sicher vorteilhaft eine Stimme (wenn auch nur eine) im Bundestag zu haben...

[Gamok]

Der will das doch nur um "legal" weiter zu "recherchieren".

[Swola4]

Naja, ich da gespallteter Meinung.
Einerseits ist es gut einen qualifizierten Politiker in richtung Bildung zu haben.
Das einzige was man im mom so von den Piraten hört, ist dass sie für Killerspiele sind,
gegen Internetzensur,
gegen Vorratsdatenspeicherung,
gegen das Patentrecht,
aber wenn sie wirklich vorran kommen wollen, dann brauchen sie dringend gute
Ideen zur Bildungspolitik etc.

Das heiß er würde sie schon ein Stück vorran bringen, aller dings wenn sie die
Vorwürfe gegen ihn bestätigen, dann wird er der Partei mehr schaden, alls
er Nutzen für sie bringt

[Bozok]

Jetzt auch rechte Seiten?
Verdammt.

[Suicide]

Auf unserer Seite wäre er aber..

http://www.youtube.com/watch?v=Q_LF6...layer_embedded