Polizisten nicht mehr anonym - Kennzeichenpflicht

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Obwohl sich die Polizeigewerkschaften gegen die Kennzeichnungspflicht verwehren, müssen die Berliner Beamten ab dem neuen Jahr identifizierbar sein - durch Schilder mit ihrem Namen oder einer Nummer. Berlin ist damit Pionier auf dem Gebiet, andere Länder wollen nachziehen. Die Gewerkschaften drohen dagegen mit Klagen.

Als erstes Bundesland führt Berlin mit Beginn des kommenden Jahres die individuelle Kennzeichnung von Polizisten ein. Die Beamten müssen künftig Schilder an der Uniform tragen - entweder mit ihrem Namen oder aber mit einer Nummer. Für welche der beiden Möglichkeiten sie sich entscheiden, das bleibt jedem Polizisten selbst überlassen. Das entschied die Einigungsstelle für Konfliktfälle im öffentlichen Dienst des Landes Berlin. Laut dem Berliner Rundfunk (RBB) soll die Regelung am 1. Januar 2011 in Kraft treten. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) lehnt die Kennzeichnung ab und kündigte eine Klage gegen die Schilder an.


Berlins Innensenator Eberhard Körting zeigte sich zufrieden mit der Lösung. Der SPD-Politiker sieht darin einen "vernünftigen Kompromiss". Er hoffe, dass sich viele Polizisten für Namensschilder entscheiden, sagte er dem RBB. Der Berliner Polizeipräsident Dieter Glietsch begrüßte die Entscheidung. "Im demokratischen Rechtsstaat haben diejenigen, die von polizeilichen Maßnahmen betroffen sind, grundsätzlich einen Anspruch darauf zu wissen, wer in ihre Rechte eingreift."


Einige andere Bundesländer denken über ähnliche Regelungen nach. Schon bisher sind Polizisten verpflichtet, auf Nachfrage ihren Namen oder eine Personalnummer mitzuteilen. Kritiker bemängelten aber immer wieder, dass manche Polizisten solche Fragen ignorieren würden. Zusätzlich zu ihrer Personalnummer bekommen Polizisten in Berlin nun eine individuelle, fünf- bis sechsstellige Nummer, die sie statt ihres Namens an der Uniform tragen können. Grüne, Linke und die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatten Namensschilder seit langen gefordert, um zum Beispiel bei Demonstrationen Übergriffe von Polizisten besser aufklären zu können. Bislang waren allerdings alle Kompromissversuche gescheitert

Quelle: n-tv
Kennzeichnungspflicht in Berlin: Polizisten nicht mehr anonym - n-tv.de


Hat Vor und Nachteile, wobei für mich die Vorteile überwiegen. Eine Nummer schadet dem Polizisten nicht, aber er kann von der Polizeistelle identifiziert werden. So fällt wenigstens die Fassade, sodass die einzelnen Polizisten schon wissen, dass man sie durch Videos und Zeugenaussagen nun ziehmlich gut belasten kann. Das ist natürlich nur die Theorie.. dass alle sich in der Praxis decken wissen wir ja.

[4ndre]

Dümmer gehts echt nicht.
Das ist doch nicht normal ey, was soll das bringen

[Mike17]

Wird meiner Meinung nach nicht viel für die Bürger ändern. Kann nur Nachteile für die Polizisten mit sich ziehen da sie so leichter ( von angepissten Leuten )gemeldet werden können . Bei Demos finden die doch immer eine Ausrede.

[Aeon]

.Schon bisher sind Polizisten verpflichtet, auf Nachfrage ihren Namen oder eine Personalnummer mitzuteilen.

Aha...wusst ich auch noch nicht


Ein nachteil ist sicherlich noch das man mit nachmanem bzw Anfangsbuchstabe vom Vornamen ziemlich viel über eine Person herausfinden kann...

gruß

[Jury]

Du hast ein Video auf dem ein Polizist grundlos Gewalt gegen Demonstranten ausübt, wie willst du ihn identifizieren?
Ich denke eine Kennzeichnung ist genau das richtige, keiner kann mehr in der breiten Masse unentdeckt bleiben und muss sich bewusst sein, dass er identifizierbar ist.

[Mike17]

Aha...wusst ich auch noch nicht


Ein nachteil ist sicherlich noch das man mit nachmanem bzw Anfangsbuchstabe vom Vornamen ziemlich viel über eine Person herausfinden kann...

gruß

Deswegen würden die meisten Polizisten auf Anfrage ihre info nicht hergeben, sind auch net dumm .

[Apex]

Jetzt kann mich sich auch endlich über die Namen der Polizisten lustig machen und muss seine Mitschüler nicht mehr verarschen! Wuhu!

[100]

Ihr versteht wirklich nicht was das bringt?



Wie will man dort jemanden identifizeren, wenn auf einem Beweismaterial einer dieser Beamten sich an zb. Protestanten "vergreift"? Nur mal so als Hinweis da einige anscheinend wirklich nicht verstehen was fürn Sinn das haben soll...

/edit

Ein nachteil ist sicherlich noch das man mit nachmanem bzw Anfangsbuchstabe vom Vornamen ziemlich viel über eine Person herausfinden kann...

Kritik nicht gültig, da man auch eine Nummer nehmen kann.

[nort]

Finde ich ne gute Regelung.
Allerdings können Polizisten so sehr einfach gestalked werden von Leuten die sich ungerecht behandelt fühlen und die gibt es immer auch wenn man alles richtig macht.
Als Polizist würd ich die Nummer wählen

[Tobilan]

Jeder kann gestalkt werden, auch die Stalker weil die ein Nummernschild haben^^. b2t Ich finds eig. ne gute Idee, lässt sich aber streiten